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Gerechtigkeit ist der Weg zum Frieden

Petitionen, Unterschriftenaktionen, Aufrufe
Der Semit, die andere Jüdische Stimme:
Abmahnung gegen Charlotte Knobloch
Der jüdische Verleger und Publizist Abraham „Abi“ Melzer hat gegen die Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde in München, Dr. hc Charlotte Knobloch, eine Abmahnung erlassen wegen ihrer Behauptung: „Abi Melzer ist für seine antisemitischen Äußerungen regelrecht berüchtigt“.

Abi Melzer hat sich niemals abwertend über Juden geäußert, zumal er selber Jude ist. Sofern er gewisse Aspekte der Politik des Staates Israel öffentlich kritisiert und sich als „Antizionist“ bezeichnet, ist dies nicht mit Antisemitismus gleichzusetzen. Zionismus ist Nationalismus und kann als solcher – insbesondere da er sich in der Praxis als eine ausgesprochen chauvinistisch-bellizistische Form des Nationalismus erwiesen hat – selbstverständlich kritisiert werden, während Antisemitismus purer Rassismus ist.

Herrn Melzer geht es um eine ultimative Klärung solcher Antisemitismusvorwürfe durch ein deutsches Gericht, zumal es immer wieder und auch in diesem Fall nicht nur um Verleumdung und Rufmord, sondern zusätzlich um die Verhinderung eines Vortrags von Herrn Melzer am 23.09.2016 in München geht, wodurch ihm ein konkreter Schaden durch entgangenes Honorar und die Reisekosten entstanden ist.

Da der Raumentzug auf massiven Druck von Frau Knobloch in letzter Minute erfolgte, hat sie Herrn Melzer in seiner Berufsausübung behindert, was offenkundig  bezweckt war.

Aus diesem Grunde steht Herrn Melzer nach § 1004 Abs. 1 Satz 2 analog § 823 Abs. 1 BGB ein Unterlassungsanspruch gegenüber Frau Knobloch zu.

Er möchte gerichtlich geklärt wissen, ob er ungestört seine Meinung äußern kann, auch wenn sie sich mit der Meinung von Charlotte Knobloch, Henryk M. Broder, Benjamin Weinthal, Ulrich Sahm u.a. nicht deckt.                    

Artikel 5 des Grundgesetzes garantiert nämlich jedem in diesem Land das Recht, „seine Meinung in Wort, Schrift und Bild“, also auch in Vorträgen, „frei zu äußern und zu verbreiten“.

Die Auseinandersetzung mit Knobloch wird lange dauern und viel Geld kosten. Wir sind daher gezwungen, eine „Kriegskasse“ einzurichten, die von der Organisation „Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost“ verwaltet wird.

Wir bitte alle, die sich für das grundgesetztlich garantierte Recht auf Meinungsfreiheit einsetzen wollen, um Spenden.

Spenden überweisen Sie bitte an:

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost                            
Bank für Sozialwirtschaft
IBAN: DE91 1002 0500 0001  0532 00
BIC BFSWDE33BER
Kennwort:
Meinungsfreiheit

Damit alles richtig verbucht wird, bitte ich, mir per Mail die Spende bekanntzugeben: abimelzer@t-online.de
Wider die zionistische Mafia und für Meinungsfreiheit

Liebe Freunde, liebe Leser,

es geht in diesem Text nicht um Antisemitismus oder Antizionismus, nicht um Israel oder Palästina, sondern um uns, um unsere Freiheit und unsere Würde.

Wollen wir weiter tatenlos zusehen wie unsere Rechte beschnitten werden und zionistische Agenten aus Jerusalem bestimmen, was wir schreiben und was wir sagen dürfen, und am Ende auch noch was wir denken sollen.

Christopher Glanz aus Oldenburg steht vor derselben Problematik, vor der ich stehe und er kämpft. Die erste Runde hat er bereits gewonnen.

Jetzt wird er auch von diesem Schreibtischtäter Benjamin Weinthal angegriffen, der schon für viele Skandale in Deutschland gesorgt hat. Und der fanatische obsessive Zionist Sache Stawski, Chef der McCarthy-Organisation Honestly Concerned behauptet sogar, Christopher Glanz sei ein „Bilderbuch Antisemit“. Er sollte auch abgemahnt und ein für alle Mal zum Schweigen gebracht werden.

Wir haben uns von dieser zionistischen Mafia zu lange alles gefallen lassen. Es ist höchste Zeit sich zu wehren, denn ansonsten wird diese Mafia bald bestimmen, was wir lesen, was wir sagen und was wir denken sollen.

Ein gerichtliche Auseinandersetzung wird viel Geld kosten, wenn man bis zum bitteren Ende geht. Vor zehn Jahren, als ein naiver Frankfurter Richter entschieden hat, dass der Sayanist Henryk M. Broder sagen darf, dass Hajo (Meyer) und Abi (Melzer) den Leipzigern den Adolf machen darf, hatte ich nicht genug Geld, um in die nächste Instanz zu gehen. Broder standen offenbar unbegrenzt Gelder zur Verfügung. Jetzt stehen Charlotte Knobloch unbegrenzte Summen zur Verfügung. Wenn wir aber verhindern wollen, dass sie uns ungestraft diffamiert und verleumdet, wenn wir die dumme Entscheidung von 2005 korrigieren wollen, dann müssen wir kämpfen.

Wenn Knobloch einen Spender hat, der ihr 50 000 € zur Verfügung stellen kann, dann sollten wir 50 000 Spender aufbringen, die jeder einen Euro spenden können, oder 5000 Spender, die je 10 € spenden können, oder 500 Spender, die je 100 € spenden können.

Wir sind erst wenige Stunden online und haben schon mehr als 1000 € zusammen. Gemeinsam sind wir stark. Schließlich geht es um unsere Freiheit, die wir nicht einer Knobloch, einem Broder oder einem miesen kleinen Agenten in die Hände legen wollen. Der Semit 


Die katholischen Ordinarien des Heiligen Landes bitten die internationale Gemeinschaft um Hilfe wegen des schwerwiegenden Schadens, den die Mauer für die Gemeinde, meist Christen, der Beit Jala Stadtbehörde bedeutet.

The Assembly of Catholic Ordinaries of the Holy Land (ACOHL)
 zum Cremisan-Fall:
„ Die beste Zeit zu handeln ist jetzt, bevor es zu spät ist.“
Die Versammlung der Katholischen Ordinarien des Heiligen Landes beobachtet mit Furcht die neuesten Entwicklungen im Tal von Cremisan, deren endgültiges Urteil jetzt jede Minute erwartet wird. Die letzte Anhörung am 30. November 2014 sollte Druck auf die Bewohner ausüben, um zwischen zwei  inakzeptablen Alternativen zu entscheiden, sowohl für die Gemeinde als auch für die Kongregation der Salesianer. >>>


Initiative Schule für EineWelt
c/o Christoph Steinbrink
Paganinistr. 9
81247 München
23. Mai 2014

Frau Bundeskanzlerin
Dr. Angela Merkel
Bundeskanzleramt
10557 Berlin
Herrn Außenminister
Dr. Frank Walter Steinmeier
Außwärtiges Amt
11013 Berlin

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
Sehr geehrter Herr Außenminister!

Wir, die Jugendgruppe der „Initiative Schule EineWelt“, möchten als zivilgesellschaftliche Gruppe nachdrücklich die Stimme für Frieden in Nahost erheben. Wir verfolgen mit Aufmerksamkeit die alltägliche, ja allnächtliche Gewalt- und Unterdrückungspolitik Israels. Wir sind entsetzt über die durch nichts zu rechtfertigenden Zerstörungen in der Friedenssiedlung „Tent of Nations“ in der von Israel besetzten Westbank.
Es geht um die böswillige Zerstörung einer Obstbaumplantage mit Hunderten von Bäumen, die nachweislich auf dem Grundstück der palästinensische Familie Nassar aus Bethlehem liegt. Bekanntlich kämpft Daoud Nassar, der Leiter des Begegnungs- und Versöhnungszentrums „Zelt der Völker“, schon viele Jahre mit juristischen Mitteln um den Erhalt seines Erbes. Er ist in vielen Ländern, auch bei uns in Deutschland, regelmäßig zu Vorträgen unterwegs, um auf die bedrängte Lage aufmerksam zu machen und um Hilfe zu bitten. Er hat weltweit Unterstützer, u.a. von so bekannten Engagierten wie Rupert Neudeck und dem US-amerikanischen Juden Marc Braverman.

Einige aus unserer Gruppe waren schon selbst im Friedenscamp auf einem Hügel südöstlich von Bethlehem im sog. C-Gebiet und haben Daoud und seinen Bruder Daher und ihre friedensorientierte Arbeit kennengelernt. Man kann nur tief beeindruckt sein von der friedens- und versöhnungsbereiten Haltung der Familie Nassar. Sie denken und handeln nach dem Motto, das am Eingang ihres Projektes steht „Wir weigern uns Feinde zu sein.“ – Menschen mit einer solchen Haltung brauchen Hilfe und Solidarität! Wir erwarten von Ihnen Frau Dr. Merkel als Kanzlerin und von Ihnen Herr Dr. Steinmeier als Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, dass Sie Ihren Einfluss auf die israelische Regierung in vollem Ausmaß zur Geltung bringen:
  • Verlangen Sie von Israel ultimativ das Ende seiner Unterdrückungs- und Vertreibungspolitik. Ein jüngstes Beispiel ist das hasserfüllte Zerstören des Eigentums der Familie Nassar am 19.5.2014 durch israelische Siedler!
  • Belassen Sie es nicht bei Worten! Ziehen Sie bei Nichtbeachtung endlich einmal Konsequenzen in den Bereichen politische, wirtschaftliche, militärische, technologische und kulturelle Zusammenarbeit!
Sie sprechen öffentlich immer wieder davon, dass Deutschland sich für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetzt. Wie können Sie da tatenlos zusehen, wie Israel fortlaufend vollendete Tatsachen schafft, die genau diese Lösung unmöglich machen? Wir erwarten von Ihnen als führenden Politikern unseres Rechtsstaates (?), dass Sie die Familie Nassar und viele andere Palästinenserinnen und Palästinenser in ihrem berechtigten gewaltfreien Widerstand gegen Israels Unterdrückungspolitik nicht im Stich lassen! Wir bitten um Ihre inhaltliche Antwort und grüßen Sie

Im Namen unserer kleinen Bürgerinitiative
Hierzu siehe auch: Dann rollten die Bulldozer

Rundbrief  der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft mit Petition
Aufruf der Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg an die Adresse des Bundeskanzleramts und des Außwärtigen Amts
Herrn Botschafter Yakov Hadas-Handelsman
 

Kinder"Palästinensische Kinder und Jugendliche in den Fängen der israelischen Militärjustiz"
FrauenWege Nahost schreiben dazu:
"Wir sind der Ansicht, dass die Tatsachen, von denen hier die Rede ist, hierzulande viel zu wenig bekannt sind. Die erwähnten Berichte sind in administrativen Schubladen verschwunden. Derweil gehen die gravierenden Verstöße der israelischen Besatzungsmacht gegen Völkerrecht und Menschenrechte weiter. Tag für Tag.
Sie müssen dringend öffentlich gemacht werden. Nur politischer und gesellschaftlicher Druck auch aus Deutschland werden Staat und Gesellschaft in Israel dazu bewegen, diese Praxis zu ändern, die eine direkte Folge der seit mehr als 46 Jahren dauernden Besatzung Palästinas ist.
Handeln wir, um die palästinensischen Kinder aus den Fängen des israelischen Militärgerichtssystems zu befreien. Das ist Teil unseres Einsatzes für eine gerechte Lösung des Nahostproblems."
 
FrauenWegeNahost sendet Ihnen auf Anfrage Exemplare der Broschüre:
"Palästinensische Kinder und Jugendliche in den Fängen der israelischen Militärjustiz"
Interessentlnnen können die Broschüre zum Preis von 5.- € zuzüglich Versandkosten bestellen bei:
Sabine Werner, Fronhof 27, 53 639 Königswinter, email: frauenwege@outlook.de

Englisch If you Care about Israel, Silence is no Longer an Option! A Call for Action from Israel
Wenn Ihr Euch Sorgen um Israel macht, dann dürft ihr nicht länger schweigen! Ein Aufruf aus Israel an Juden in aller Welt
Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. Antwort auf den „Aufruf aus Israel“
Aktion  „Besatzung schmeckt bitter“ 
pax christi fordert eindeutige Kennzeichnung der Waren aus israelischen Siedlungen. Angesichts der derzeitigen unklaren Deklarierung empfiehlt die Nahostkommission Kaufverzicht.  

Die pax christi-Nahostkommission startet eine bundesweite Aktion für die Kennzeichnung von Waren aus den völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen auf besetztem palästinensischem Gebiet. Mit farbig bedruckten Papiertüten macht sie Verbraucher/innen darauf aufmerksam, dass Obst und Gemüse mit der Ursprungsangabe „Israel“ vielfach aus völkerrechtswidrigen Siedlungen stammen, und fordert sie dazu auf, sich für eine eindeutige Kennzeichnungspflicht einzusetzen.

„In Großbritannien besteht längst Kennzeichnungspflicht: Waren aus völkerrechtswidrigen Siedlungen werden dort seit einigen Jahren eindeutig deklariert“, informiert Kommissionssprecher Dr. Manfred Budzinski und betont: „Das stillschweigende Hinnehmen von Völkerrechtsbruch kommt uns nicht länger in die Tüte. Angesichts der derzeitigen unklaren Kennzeichnung empfehlen wir Kaufverzicht, wenn die Waren aus Siedlungen stammen können. Denn Besatzung schmeckt bitter.“ Die pax christi-Kommission lädt ein, sich über das bundesweite Verbraucherportal www.lebensmittelklarheit.de für eine klare Kennzeichnung dieser Waren einzusetzen und bis zur Umsetzung der Kennzeichnungspflicht auf Produkte mit der unklaren Ursprungsangabe „Israel“ zu verzichten, weil es sich dabei um Siedlungsprodukte handeln könnte.
 

Der Europäische Gerichtshof hat 2010 geurteilt, dass Siedlungen nicht zum Staatsgebiet Israels zählen. Auch die Bundesregierung erklärt unmissverständlich, dass sie Israels Siedlungen für völkerrechtswidrig hält und unterscheidet strikt zwischen dem Gebiet des Staates Israel und den besetzten Gebieten. Schon seit 2005 sind israelische Unternehmen verpflichtet, bei Exporten in die Europäische Union Zusatzangaben zu machen, anhand derer die hiesigen Zollbehörden Siedlungsprodukte erkennen können. Die Verbraucher/innen werden hingegen im Unklaren gelassen. Im Rahmen der Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ können Verbraucher/innen nun deutlich machen, dass ihnen die stillschweigende Hinnahme von Völkerrechtsbruch nicht länger „in die Tüte kommt.“ Die pax-christi-Nahostkommission ruft dazu auf, im Dialog mit Einzelhändlern, Handelsketten, Verbraucherzentralen und dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) die Korrektur der irreführenden Kennzeichnung von Siedlungsprodukten zu fordern.

Israelische Siedlungen in der Westbank und in Ostjerusalem sind ein Haupthindernis auf dem Weg zu einem gerechten Frieden in Nahost. Firmen haben die Wahl, wo sie investieren und produzieren wollen. Bislang ist es für sie profitabel, sich für Standorte in völkerrechtswidrigen Siedlungen zu entscheiden, zumal sie dafür staatliche Vergünstigungen erhalten. Für diese Firmen hat ihre Beteiligung an einer Völkerrechtsverletzung keine praktischen Konsequenzen. An diesem Punkt können kritische Konsumenten/innen ansetzen und ihre Kaufentscheidung im Sinne eines gerechten Friedens in Palästina und Israel treffen.


Der Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ geht es um die Achtung geltender Menschen- und Völkerrechtsstandards. Wer im Laden vor Waren steht, die möglicherweise aus den völkerrechtswidrigen Siedlungen kommen, ohne dass dies kenntlich wäre, hat die Wahl, diese Produkte zu kaufen oder auf ihren Kauf zu verzichten. Der Verzicht auf den Kauf von Siedlungsprodukten ist für uns eine Form von kritischem Konsum: Es geht uns darum, die individuelle Kaufentscheidung im Einklang mit geltenden Menschen- und Völkerrechtsstandards zu treffen.

Die Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ wird über pax christi hinaus unterstützt von Prof. Dr. Andreas Buro (Friedenspolitischer Sprecher des Komitees für Grundrechte und Demokratie), Prof. Dr. Ulrich Duchrow (Professor für systematische Theologie, Universität Heidelberg), Iris Hefets (Kritische Juden und Israelis), Shir Hever (Wirtschaftswissenschaftler, Alternative Information Center/Jerusalem), Matthias Jochheim (Vorsitzender IPPNW Deutschland), Dr. Rupert Neudeck (Vorsitzender Grünhelme e.V., Gründer von Cap Anamur), Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin (Präsidentin der Internationalen Liga für Menschenrechte, deutsche Sektion), Dr. Albrecht Schröter (Oberbürgermeister in Jena) und Prof. Dr. Rolf Verleger (Mitglied im Direktorium des Zentralrats der Juden in Deutschland 2006-2009).


Alle Materialien zur Obsttüten-Aktion „Besatzung schmeckt bitter“ können kostenlos bestellt werden unter:
pax christi, Hedwigskirchgasse 3
10117 Berlin
sekretariat@paxchristi.de.
Download der Materialsammlung „Keine Waren aus israelischen Siedlungen in den Einkaufskorb: Konsequenzen aus den Urteilen des EuGH und IGH (pax christi Impulse 22)“ und weitere Informationen unter www.paxchristi.de.

Ansprechpartnerin bei pax christi für die Medien:
Christine Hoffmann
Telefon: 030-20076780
sekretariat@paxchristi.de
www.paxchristi.de

Infoblatt


Salam Shalom Arbeitskreis Palästina-Israel e.V. setzt sich für einen gerechten Frieden für die Menschen im Nahen Osten ein.