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Professor Ilan Pappe

Jeff Halper am 10.11.10  in Berlin 		 Professor Jeff Halper (* 1946 in Minnesota)  ist ein amerikanisch-israelischer  Friedensaktivist  und Autor.

Jeff Halper  ist Professror  für Anthropolie an der Universität Beer Sheva. Er ist 1973 als Gegner des Vietnamkriegs aus den USA nach Israel eingewandert.  Während seines Militärdienstes als israelischer Staatsbürger verweigerte er den Dienst mit der Waffe, ebenso den Dienst in den besetzten Gebieten. 1997  gründete er mit Gleichgesinnten das "Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen" (ICAHD, Israeli Committee Against House Demolitions). Er ist  einer der Hauptorganisatoren der Initiative Free Gaza und beteiligt am Russell-Tribunal  zu Palästina. 2009 erhielt Jeff Halper zusammen mit Luís Flávio Cappio den "Kant-Weltbürgerpreis" der Freiburger Kanstiftung für sein "mutiges Eintreten für politisch und sozial marginalisierte Bevölkerungsgruppen".
Das "Israelische Komitee gegen Hauszerstörungen" gehört zu den ersten israelischen Friedensgruppen, die mit den Palästinensern in Israel und in den besetzten  Gebieten zusammenarbeiten.  Das ICHAD widersetzt sich mit juristischen Mitteln und gewaltfreien Aktionen der Zerstörung palästinensischer Häuser durch Israel und setzt sich für die Wiederherstellung von Gerechtigkeit ein.
Jeff-Zitate | Worum  geht es Jeff Halper? | Ein Israeli in Palästina | Das Problem mit Israel | Interview mit Jürgen Rose

Palästina/Israel: Wohin geht unsere Reise?  
Jeff Halper 28. Mai 2011
Bericht als WORD-Dokument
Man stelle sich vor: 22. (oder 23. oder 24.) September, einen Tag, nachdem der UN-Sicherheitsrat Palästina als Mitgliedsstaat innerhalb der Grenzen von 1967 anerkannt und die Vollversammlung dieses Votum mit einer Mehrheit von 150 Staaten ratifiziert hat:

Die palästinensische Flagge neben denen von 192 anderen Mitgliedsstaaten, deren territoriale Einheit durch die Vereinten Nationen gewährleistet wird. Dies ist in der Tat eine der fundamentalen Aufgaben der UNO.

° Das gesamte Kontrollsytem, das Israel während der letzten 44 Jahre aufgebaut hat, bricht zusammen. Es gibt keine A-, B- und C-Zonen mehr, keine Einreiseverbote nach Jerusalem, da das gesamte Westjordanland, „Ost“-Jerusalem und Gaza jetzt das souveräne Territorium des Staates Palästina bilden. Zehntausende von Palästinensern beginnen einen Marsch durch das ganze Land, begleitet von Tausenden ausländischer Unterstützer. Sie passieren Kontrollpunkte (checkpoints), die allesamt völkerrechtswidrig sind, und reißen sie nieder. Um unnötige Konfrontationen zu vermeiden, werden die Siedlungen umgangen. Deren israelischen Einwohnern wird von der palästinensischen Regierung ein Bleiberecht angeboten, allerdings wird klargestellt, dass sie von nun an unter palästinensischem Gesetz stehen und es palästinensischen Bürgern freisteht, in die Siedlungen zu ziehen. Jüdische Siedlungen, die auf privatem palästinensischen Grund errichtet wurden, werden entweder aufgelöst oder mit entsprechender Entschädigung ihrer Besitzer Flüchtlingen gegeben bzw. Familien, deren Häuser von den israelischen Behörden zerstört wurden (etwa 25 000).

° Die unzähligen Kampagnen zur Durchsetzung palästinensischer Rechte, einschließlich der BDS-Kampagne, konzentrieren sich von nun an auf ein einziges allen gemeinsames Ziel: den Abzug Israels aus Palästina. Keine Verhandlungen über Grenzen (außer die palästinensische Regierung wünscht Grenzanpassungen), keine Verhandlungen über Siedlungen. Wie zwischen Staaten üblich, werden Palästina und Israel über Sicherheitsfragen verhandeln, allerdings unter dem Gesichtspunkt beiderseitigen Vorteils. Es müssen keine israelischen Sicherheitsmaßnahmen akzeptiert werden, durch die die palästinensische Souveränität in irgendeiner Weise beeinträchtigt würde – wie etwa eine israelische Militärpräsenz im Jordan-Tal, Änderungen der 1967er Grenzen, die Israel die Beibehaltung seiner großen Siedlungsblöcke erlauben, oder die israelische Kontrolle des palästinensischen Luftraums.

° In den Hauptstädten der Welt und bei der UNO werden die palästinensischen „Repräsentanten“ durch Botschafter ersetzt. Die palästinensische Regierung ist jetzt in der Lage, die internationalen Gerichtshöfe anzurufen und UN-Verfahren einzuleiten, um Gerechtigkeit und Entschädigung für Jahrzehnte der Besatzung zu erlangen, ohne sich der Hilfe dritter Parteien bedienen zu müssen. All die israelischen Winkelzüge zur Umgehung des Völkerrechts haben ausgedient. Palästina ist unzweideutig ein besetztes Land. Keine Auseinandersetzungen mehr über die schlichte Tatsache der Besatzung, keine Verwendung mehrdeutiger Begriffe wie „umstrittene“ oder „verwaltete Gebiete“, die nur dem Zweck dienen, die Angelegenheit zu vernebeln. Keine „Annektierung“ von Ostjerusalem mehr. Jetzt sind es Regierungen und die Vereinten Nationen, und nicht mehr nur zivilgesellschaftlichen Gruppen, die zu effektiven internationalen Sanktionen gegen Israel aufrufen, einschließlich des Boykotts militärischer Güter. Ganz wichtig ist es, gegenüber Israel mit Nachdruck Ansprüche rückwirkend bis 1948 geltend zu machen, besonders vordringlich hier das Recht der palästinensischen Flüchtlinge auf Rückkehr.


° Die Palästinensische Autonomiebehörde, jetzt eine Übergangsregierung der nationalen Einheit, beraumt Wahlen an, an denen teilzunehmen, alle Palästinenser der Welt berechtigt sind. Die palästinensische Staatsbürgerschaft steht jedem Palästinenser zu, der sie haben möchte. Die Bewohner der ausländischen Flüchtlingslager wie auch die Menschen in der Diaspora werden eingeladen, nach Hause zurückzukehren.
° Schon vor dem September-Votum muss deutlich gemacht werden, dass die palästinensische Vision nicht die einer Zwei-Staaten-Lösung ist, sondern eher die eines Zwei-Staaten-Zwischenschritts in einem Prozeß, der letztendlich in einer Ein-Staat-Lösung resultieren wird – sei dieser demokratisch, bi-national oder Teil einer regionalen Konföderation. Die Dynamik zweier Völker, die sich in das gleiche Land friedlich und einvernehmlich teilen, zusammen mit der Existenz einer palästinensischen Gemeinde innerhalb Israels und dem von den Flüchtlingen in Anspruch genommenen Recht der Rückkehr in die Heimat, werden zu weiterer Entwicklung führen. Es mag Jahrzehnte dauern, aber die Idee ist, dass die beiden Länder in eine stärker inklusive Einheit im ganzen Landstrich zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan umgewandelt werden.
Die Palästinensische Autonomiebehörde scheint entschlossen zu sein, im September die palästinensische Staatlichkeit unilateral zu erreichen, obwohl sie andererseits unbeirrt die Tür für „Verhandlungen“ offenhält. Wenn manch ein Palästinenser Bedenken hegt hinsichtlich der Klugheit oder der Reichweite dieses Vorstoßes – er thematisiere die Flüchtlingsfrage nicht, so wird argumentiert, und er könne auch das Ende der Besatzung nicht erzwingen -, so ist es reichlich spät, diese Bedenken jetzt vorzubringen. Falls es uns nicht gelingt, alle Hindernisse von heute bis September zu beseitigen, falls die palästinensische Führung sich nicht mit der Zivilgesellschaft verbindet, um die Massen der Menschen weltweit zu mobilisieren, die die palästinensische Sache unterstützen, droht die September-Initiative, zum bloßen Scherz zu werden, zu einem halbherzigen Versuch, gegenüber Israel zu punkten, zu einer leeren Geste, die zu allem Überfluss auch noch die Unfähigkeit der palästinensischen Führung bloßstellen wird, Israel wirkungsvoll Paroli zu bieten. Dies wäre in der Tat ein Desaster.
Wenn diese Gelegenheit im September voll genutzt werden soll, dann muss die palästinensische Einheitsregierung unmissverständlich und sofort ihre Absicht erklären, im September die Unabhängigkeit und den Beitritt zur UNO anzustreben. Dem muss ganz schnell eine effektive Mobilisierung der Unterstützung durch die weltweite Zivilgesellschaft folgen. Mahmud Abbas und ganz allgemein die PA sollten dies als einen integralen Bestandteil der palästinensischen Strategie ansehen.

Die internationale Zivilgesellschaft ist der wichtigste Verbündete der Palästinenser, aber als Nicht-Palästinenser können wir nur in Reaktion auf einen palästinensischen Aufruf aktiv werden. Die Mobilisierung sollte daher mit einem Aufruf zur Unterstützung eingeleitet werden, zu dem die gewählten Repräsentanten des palästinensischen Volkes in den besetzten Gebieten (der nationalen Einheitsregierung) und gleichzeitig die Palästinenser in den Flüchtlingslagern, die Palästinenser innerhalb Israels und die in der Diaspora aufrufen. Unmittelbar darauf könnten Friedens-Aktivisten überall auf der Welt einen Aufruf der Zivilgesellschaft zur Unterstützung der palästinensischen Initiative in der UNO veröffentlichen, der von Tausenden unterzeichnet und der UNO im September überreicht würde.

Die Mobilisierung sollte ihren Höhepunkt in einer gewaltigen „Nebenveranstaltung“ vor der UNO erreichen, die den Antrag auf Mitgliedschaft begleitet, eine Demonstration der Unterstützung vor dem Hauptquartier der UNO in New York, an der Zehntausende aus aller Welt teilnehmen. Dies würde eine Berichterstattung und eine Erwartung hervorrufen, über die sich hinwegzusetzen den USA und Europa schwerfallen würde. Die Zeit ist extrem knapp, aber die Infrastruktur, dies zu ermöglichen, ist vorhanden – wenn wir uns sputen.
Und schließlich sollte die PA einen hochrangigen Repräsentanten ernennen, der über Glaubwürdigkeit, Organisationstalent und Artikulationsfähigkeit verfügt, um die Kampagne zu koordinieren und die Zivilgesellschaft zu mobilisieren. Diese Persönlichkeit sollte die Befugnis bekommen, eine Gruppe fähiger Sprecher zusammenzustellen, die in Palästina und in wichtigen Ländern den argumentativen Rahmen bereitstellen, der es ermöglicht, der Kampagne entgegenzutreten, die Israel und seine Unterstützer gegen die September-Initiative bereits gestartet haben. Die palästinensische Öffentlichkeitsarbeit war immer schon notorisch schlecht, und das diplomatische Korps der PA sollte mit jungen, eloquenten, aktiven Leuten aufgefrischt werden.
 
Unabhängig von unserer Einschätzung der September-Initiative – und wir müssen uns fragen, ob wir es uns leisten können, Gelegenheiten dieser Art verstreichen zu lassen – müssen wir, falls die PA den Beitritt zur UNO beantragt, alles unternehmen, was wir können, um sie zum Erfolg zu führen. Und selbst wenn sie keinen Erfolg haben sollte (wir alle wissen, dass ein amerikanisches Veto unvermeidlich ist), wird die Initiative doch in zweierlei Hinsicht Wirkung haben:

Zunächst einmal hat sie den fruchtlosen „Verhandlungen“ ein Ende bereitet. Internationale Unterstützung für September, einschließlich der durch große europäische Länder, entsteht genau aus der Erkenntnis, dass Verhandlungen durch Israel und seinen amerikanischen Schirmherrn unmöglich gemacht wurden. Der Nebel hat sich verzogen. Sogenannte Verhandlungen werden keine Fassade mehr sein für die fortgesetzte israelische Besatzung. Genau die Positionen, die Netanyahu abgesteckt hat – die Anerkennung Israels als „jüdischer“ Staat; Israels Einverleibung der Siedlungsblöcke; ein „vereintes“ Jerusalem unter israelischer Kontrolle; ein demilitarisierter palästinensischer Staat, der Grenzen, Land, Rohstoffe oder die Bewegungsfreiheit seiner Bürger nicht unter seiner Kontrolle hat; eine Lösung des Flüchtlingsproblems „außerhalb Israels“ und keine Verhandlungen mit einer Regierung, der die Hamas angehört -, genau diese Positionen werden offensichtlich unhaltbar. (1)

Und zweitens wird die Ablehnung eines palästinensischen Beitritts zur UNO der „Zwei-Staaten-Lösung“ ein Ende bereiten. Solange sich die Möglichkeit zweier Staaten aufrechterhalten ließ, konnte jede andere Option, einschließlich der eines Staates oder einer regionalen Konföderation, effektiv ausgeschlossen werden. Die Überwindung dieser Position wird nach September den Weg frei machen für die einzig wirkliche und mögliche Lösung: den einen Staat für alle Bewohner des Landes.

Der September scheint eine politische Gelegenheit, die man nicht verpassen darf, und die, sofern sie ernsthaft genutzt wird, für den palästinensischen Kampf von Gewinn sein wird, was auch immer dabei herauskommt. Entweder bringen wir gute Argumente für die Nichtverfolgung der September-Initiative vor und präsentieren eine wirkungsvolle Alternativstrategie, oder wir sollten sie energisch betreiben. Dies allerdings hängt leider von der Führung einer Palästinensischen Autonomiebehörde ab, die nie ein gesteigertes Interesse an der Mobilisierung der Zivilgesellschaft gezeigt hat und immer noch unschlüssig zu sein scheint. Eine Option, die wir auf keinen Fall haben, ist, die Angelegenheit einfach auszusitzen.

(1) Wohl kaum in den Augen der über 500 Mitglieder des amerikanischen Kongresses. Bei der Rede, die Netanyahu am 24. 5. 2011 vor beiden Häusern hielt, feierten sie ihn 29 Mal, also etwa alle zwei Minuten, mit „standing ovations“. (Anm. d. Übs.)

 
Jeff Halper ist Leiter des Israelischen Komitees gegen Häuserzerstörungen (ICAHD). Er ist erreichbar unter <jeff@icahd.org>
Übersetzung:  Jürgen Jung / Eckhard Lenner
SALAM SHALOM Arbeitskreis Palästina-Israel e. V. www.salamshalom-ev.de
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Deutschlands Verantwortung
gegenüber Israel und die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft

Gehen wir davon aus, dass Deutschland wirklich eine „besondere Beziehung“ zu Israel hat, die nicht nur auf dem Holocaust beruht, sondern auch auf der Erfahrung des Scheiterns mit einem völkischen Staatsmodell, das Israel gerade Palästina aufzwingen will. Gehen wir davon aus, dass Deutschland glaubhaft dieses gewaltträchtige Modell einer Stammesgesellschaft ersetzt hat durch eine multikulturelle Demokratie, die den Menschenrechten verpflichtet ist. Dann ist Deutschland in der einzigartigen Lage, dabei zu helfen, dass Israel loskommt von seiner eigenen völkischen Ideologie und dem Besatzungsregime, das daraus entsprungen ist, und zu einer politischen Ordnung findet, die mehr den Werten einer Welt nach dem Holocaust entspricht, einer Welt der Menschenrechte. Die internationale Gemeinschaft muss Israel vor sich selbst retten – allen voran Deutschland. Israelische Juden, die immer wieder Regierungen wählen, die das Besatzungsregime nur ausweiten und verschärfen, werden von sich aus nicht das Notwendige tun, um den Konflikt zu beenden. Die Lösung des Konflikts hängt ab vom entschlossenen Willen der internationalen Gemeinschaft, den Vorrang der Menschenrechte durchzusetzen. Deutschland wird dabei eine wichtige Rolle spielen, indem es seine Verantwortung gegenüber Israel und der internationalen Gemeinschaft wahrnimmt, oder es wird seine aus dem Holocaust resultierenden Verpflichtungen gegenüber den Juden verraten und missverstehen, indem es Israels Besatzungspolitik unterstützt – zum Schaden aller Betroffenen, vor allem der Juden in Israel. (Jeff Halper in Freiburg, 2009)

„Ich kann nicht untätig zusehen, wie meine Regierung ein anderes Volk zerstört, und wie gleichzeitig die Besatzung das moralische Gefüge meines eigenen Volkes zerfrisst. Wenn ich passiver Zuschauer bliebe, würde ich mein Engagement für die Menschenrechte verraten, die die Essenz der jüdischen Religion, Kultur und Moral sind." (Jeff Halper, Ma´an 5.6.2008)
Israel vom Kolonialismus erlösen
Der Zionismus war eine nationale Befreiungsbewegung, die ein Kolonialregime errichtete,das sie noch immer aufrecht erhält. Jedes Kolonialregime ist von Natur aus eine alle „Fremden“ ausschließende Ethnokratie. Vertreibung, Enteignung, Unterdrückung – das ist die Mitgift des Zionismus: die Vertreibung von mehr als 700 000 unschuldigen Menschen aus ihren Häusern und die Verhinderung ihrer Rückkehr, ein Verbrechen, das von 1948 bis zum heutigen Tag immer wieder begangen wurde; die Errichtung einer repressiven Besatzung über annähernd 4 Millionen Palästinenser des Westjordanlandes, Ostjerusalems und des Gazastreifens, ein Verbrechen, das nun schon 43 Jahre andauert; die Verdrängung der palästinensischen Restbevölkerung Israels und ihre Herabwürdigung auf die Stufe zweitklassiger Staatsbürger. Was dieses Israel, das seine Politik der Vertreibung und Enteignung auf beiden Seiten der Grünen Linie mit voller Kraft fortsetzt, benötigt, ist mehr als nur Frieden, wenn seine Seele gerettet werden soll. Denn selbst ein gerechter Frieden wird nur der Auftakt sein können für Prozesse, die ebenso wichtig sind wie Frieden: Anerkennung der eigenen Schuld, Reue, Wiedergutmachung, Versöhnung mit den Palästinensern.  Wir kennen das zionistische Konzept. Wir wissen, was es bedeutet, in Israel wie in den besetzten Gebieten.
Wir wissen, dass Israel nicht das unschuldige Opfer ist; wir wissen, dass wir den Löwenanteil der Verantwortung tragen; wir wissen, dass unsere Politik und unser Vorgehen offensiv waren und sind, nicht defensiv; wir wissen, dass wir in dem Konflikt immer die starke Partei waren, und wir wissen – obwohl wir es immer noch nicht zugeben können –, dass wir schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben und immer noch begehen. Nein, um erlöst zu werden, müssen wir mehr leisten, als mit den Palästinensern Frieden zu schließen. Wir müssen unser Land von seiner kolonialen Vergangenheit und Gegenwart erlösen. Nicht nur, um uns zu befähigen, endlich unsere Existenz zu normalisieren und unseren Platz im Nahen Osten zu finden, sondern um unserer geistigen und seelischen Gesundheit willen. Wir müssen Israel neu entwerfen als ein Land, das das Erbe aller seiner Bürger achtet, das einen Zionismus fördert und gleichzeitig Raum schafft für andere Kulturen, ein Land, das einen israelischen Pluralismus entwickelt, der möglicherweise etwas ganz Neues hervorbringen wird, ein Land schließlich, das sich den Menschenrechten – einem zutiefst jüdischen Konzept – verpflichtet fühlt. Der Weg ist schmerzlich und lang, und wir haben ihn noch nicht einmal entdeckt.

Quelle:  Ein Israeli in Palästina, Berlin 2010
Buch: Ein Israeli in PalästinaEin Israeli in Palästina
Widerstand gegen Vertreibung und Enteignung
Israel vom Kolonialismus erlösen
AphorismA Verlag Berlin 2010
296 Seiten - ISBN 978-3-86575-020-4

Ein leidenschaftliches, ein radikales Plädoyer für ein anderes Israel:
Ohne Kolonialismus gegenüber den Palästinensern. Ohne Besatzung. Ohne ethnische Exklusivität.
Eine inspirierende Vision für einen lebendigen kulturellen Zionismus, die das Tor zu Frieden und Versöhnung in der Region aufstößt!
Das Buch kann am Montag, den 15.11. und Dienstag, den 16.11.10,  an unserem Infotisch anläßlich der Veranstaltungen mit Jeff Halper käuflich erworben werden.

Die Palästinenser halten nicht Tel Aviv besetzt
Der Standpunkt, der in diesem Buch vertreten wird, ist der eines kritischen israelischen Juden, der weiß, dass eine „ausgewogene“ Herangehensweise an diesen Konflikt auf der falschen Annahme einer Symmetrie beruht. Beide Seiten gleichermaßen verantwortlich zu machen und das enorme Machtgefälle zwischen Israelis und Palästinensern zu ignorieren, verzerrt das Bild entscheidend.                Jeff Halper
Salam Shalom Arbeitskreis Palästina-Israel e.V. setzt sich für einen gerechten Frieden für die Menschen im Nahen Osten ein.